Nummer |
Kurzbezeichnung / Download |
Status |
044 |
Änderungsantrag zu FRA 012/2024 - Antrag der Fraktion CDU/RBV Etablierung von Arbeitsgelegenheiten nach § 16 d SGB II sowie § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Landkreis Mittelsachsen |
Abgelehnt |
043 |
Änderungsantrag zu FRA 018/2024 - Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Mittelsachsen zum Thema "Tarifzonen im Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS) überprüfen" |
Erfolgreich |
042 |
Änderungsantrag zu BV-KT 331/2024 - Ermächtigung zur Stromversorgung des Landratsamtes |
Angenommen |
041 |
Änderungsantrag zu BV-KT 340/2024: Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur Unterstützung des Kreisfeuerwehrverbandes Mittelsachsen e. V. |
Aufgrund des Antrags erneute Diskussion - Beschluss vertagt |
040 |
Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der Erhöhung der Förderung des Kreisfeuerwehrverbandes Mittelsachsen ab dem Haushaltsjahr 2025 |
Angenommen |
039 |
Änderungsantrag zu FRA11/2023 „Einrichtung eines Seniorenbeirates“ |
Abgelehnt |
038 |
Abschiebeoffensive in Gang setzen |
Abgelehnt |
037 |
Antrag auf Sondersitzung zum Ankauf von zwei Objekten durch die Landkreis Mittelsachsen Servicegesellschaft mbH (LMSG) |
Antwort des Landrats |
036 |
Änderungsantrag - Bügerentscheid um Ankauf von zwei Objekten |
Abgewiesen |
035 |
Wasserversorgung sicherstellen, Wassersicherungsgesetz umsetzen |
unzulässig |
034 |
Mehr Transparenz im Kontext Migration und Asyl herstellen |
Antwort des Landrats |
033 |
Kein zweites 2015 – Altersfeststellung durch ärztliche Untersuchung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) umsetzen |
Abgelehnt |
032 |
Die rote Linie ist erreicht – Abschiebeoffensive einfordern und Aufnahmestopp für Mittelsachsen aussprechen! |
Abgelehnt |
031 |
Sachleistungen statt Geldleistungen für Asylbewerber in Mittelsachsen und Leistungskürzung für alle abgelehnten Asylbewerber endlich umsetzen |
Ablehnung aus formalen Gründen |
030 |
Vorzeitige Anpassung des Teilschulnetzplans berufsbildende Schulen |
Angenommen |
029 |
Transparenz für alle - Konzept für Online-Übertragung der Kreistagssitzung erarbeiten und Kreistagssitzungen ab 2023 im Rotationsprinzip durchführen |
Punkt 3 (Kreistagssitzungen im Rotationsprinzip durchführen) angenommen |
028 |
Potential der Landkreisdächer für Photovoltaik mit Bürgerbeteiligung nutzen |
Abgelehnt |
027 |
Änderungsantrag zu CDU-Antrag / Sportförderrichtlinie |
Angenommen |
026 |
Änderungsantrag zu Antrag 024 Transparenz |
Angenommen |
025 |
Prüfung der Taxitarifverordnung auf Kostendeckung |
von Amts wegen in Bearbeitung |
024 |
Kreistagsarbeit transparenter gestalten |
Punkt 1 mit Änderung 026 angenommen |
023 |
Änderungsantrag zu Antrag CDU/RBV Beteiligung Windkraft |
Abgelehnt |
022 |
Keine Genderformulierungen im Landratsamt |
Abgelehnt, in Zuständigkeit des Landrats |
021 |
Personalüberhang im Bereich Asyl abbauen |
Abgelehnt |
020 |
Wasserwandern statt Schlauchbootpartys |
Abgelehnt wegen Zuständigkeiten |
019 |
Änderungsantrag zu Antrag 015 Windkraft |
Punkt 1 in Antrag 015 übernommen. Punkt 4 gestrichen. |
018 |
Satzungsänderung der Wappensatzung des Landkreis Mittelsachsen |
Abgelehnt |
017 |
Schulgärten für mittelsächsische Grund- und Förderschulen |
Abgelehnt |
016 |
Änderungsantrag: Benutzungs- und Entgeldordnung (Neuantrag) |
Abgelehnt |
015 |
Windkraft im Wald verhindern / 1000m Abstand gesetzlich verankern |
Punkt 1 nach Änderung Antrag 019 angenommen. Punkt 2 angenommen. Punkt 3 angenommen, jedoch ohne “vor der Bundestagswahl”. Punkt 4 gestrichen. |
014 |
Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber ausbauen |
offen |
013 |
Änderungsantrag: Benutzungs- und Entgeldordnung |
Abgelehnt |
012 |
Antrag: Corona-Öffnungsstrategie |
Angenommen |
011 |
Antrag: Post zwischen Fraktionsgeschäftsstellen und Landratsamt auf digital umstellen |
Im Ältestenrat einstimmig angenommen. |
010 |
Änderungsantrag: Arbeitsgruppenbesetzung nach d’Hond |
Abgelehnt |
009 |
Änderungsantrag: Arbeitsgruppenbesetzung nach d’Hond |
Abgelehnt |
008 |
Antrag: Wiedereinsetzung des Regionalplanes für Windvorrangflächen |
Zurückgezogen, da der Regionalplanungsverband die Wiedereinsetzung selbst vorgenommen hat. |
007 |
Änderungsantrag: Ergänzung zu Antrag 003 |
Punkt 5 angenommen / Rest abgelehnt |
006 |
Antrag: Anteilige Rückzahlung des Elternteils der Schülerbeförderung |
Abgelehnt |
005 |
Antrag: Verkehrsverbundzonen reformieren |
Abgelehnt |
004 |
Antrag: Pilotprojekt elektronischer Bauantrag |
Abgelehnt |
003 |
Antrag: Sachleistungen für Asylbewerber |
Siehe Antrag 007 |
002 |
Antrag: 10*Höhe Mindestabstand bei Windkraftanlagen |
Zurückgezogen, da mittlerweile durch Bundesgesetz auf max. 1000m festgelegt |
001 |
Änderungsantrag zur Entschädigungssatzung |
Abgelehnt |