NummerKurzbezeichnung / DownloadStatus017Änderungsantrag zu BV-KT 191/2026 Koordinierung der Kommunalen Wärmeplanung im Landkreis MittelsachsenEingereicht zum 10. Kreistag am 01.07.2026.016Änderungsantrag zu FKT- 002/2026 Sicherung des Teilregionalplans Wind sowie konkrete Einflussnahme des Landkreises Mittelsachsen in das Verfahren zur Vermeidung einer Vorwegnahme der planerischen AbwägungEingereicht zum 10. Kreistag am 01.07.2026.015Antrag auf Akteneinsicht zur Schulküche und Schülerspeisenversorgung am Martin-Luther-Gymnasium Hartha(Status noch in Klärung)014Änderungsantrag zu BV-KT 147/2025 - SchülerticketFür unzulässig erklärt und nicht zur Beschlussfassung zugelassen.013Änderungsantrag zu BV-KT 122/2025 - Satzung zur ersten Änderung der Satzung zur Regelung der Finanzierung von Fraktionen des Kreistages des Landkreises Mittelsachsen (1. Änderungssatzung FraktS)Abgelehnt (Finanzierung nicht geklärt)012Flagge zeigen!Zurückgezogen011Änderungsantrag zu BV-KT 123/2025: Forderungen des Landkreises Mittelsachsen hinsichtlich der Errichtung von Windenergieanlagen im KreisgebietZurückgezogen (Beschlusspunkt 3 und 4 wurden für unzulässig erklärt)010Heimatregionen schützen – Windkraftmoratorium jetzt!Für unzulässig erklärt und nicht zur Beschlussfassung zugelassen.009Veröffentlichung von Niederschriften öffentlicher Sitzungen in elektronischer FormEingang in Beschlussvorlage (BV-KT 152/2026 Erste Änderungsordnung zur Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse) / Abstimmung im 10. Kreistag, am 01.07.2026008Änderungsantrag zu BV-KT 093/2025 – Stellenausschreibung Hauptamtlicher Erster BeigeordneterAbgelehnt007Änderungsantrag zu BV-KT 091/2025 – Freiwillige Leistung des Landkreises als Förderinstrument zur FamilienunterstützungAbgelehnt006Arbeitsgruppe Kita-Standorte erhalten einrichtenAntwort des 1. Beigeordneten005Konzepterstellung statt Standortschließung!Antwort des 1. Beigeordneten004Leistungskürzung bei Arbeitsverweigerung von Asylbewerbern konsequent umsetzenAntwort des 1. Beigeordneten003Änderungsantrag zu FKT 001/2024 – Kreistagssitzungen live streamenAbgelehnt002Änderungsantrag zu BV-KT 044/2024 – Landratswahl im Jahr 2025Abgelehnt001Vertrauen verspielt, Amtsübergabe von Neubauer sofort!Zurückgezogen (Beschlusspunkt 2 wurde für unzulässig erklärt) NummerKurzbezeichnung / DownloadStatus044Änderungsantrag zu FRA 012/2024 - Antrag der Fraktion CDU/RBV Etablierung von Arbeitsgelegenheiten nach § 16 d SGB II sowie § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Landkreis MittelsachsenAbgelehnt043Änderungsantrag zu FRA 018/2024 - Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Mittelsachsen zum Thema "Tarifzonen im Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS) überprüfen"Erfolgreich042Änderungsantrag zu BV-KT 331/2024 - Ermächtigung zur Stromversorgung des LandratsamtesAngenommen041Änderungsantrag zu BV-KT 340/2024: Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur Unterstützung des Kreisfeuerwehrverbandes Mittelsachsen e. V.Aufgrund des Antrags erneute Diskussion - Beschluss vertagt040Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der Erhöhung der Förderung des Kreisfeuerwehrverbandes Mittelsachsen ab dem Haushaltsjahr 2025Angenommen039Änderungsantrag zu FRA11/2023 „Einrichtung eines Seniorenbeirates“Abgelehnt038Abschiebeoffensive in Gang setzenAbgelehnt037Antrag auf Sondersitzung zum Ankauf von zwei Objekten durch die Landkreis Mittelsachsen Servicegesellschaft mbH (LMSG)Antwort des Landrats036Änderungsantrag - Bügerentscheid um Ankauf von zwei ObjektenAbgewiesen035Wasserversorgung sicherstellen, Wassersicherungsgesetz umsetzenunzulässig034Mehr Transparenz im Kontext Migration und Asyl herstellenAntwort des Landrats033Kein zweites 2015 – Altersfeststellung durch ärztliche Untersuchung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) umsetzenAbgelehnt032Die rote Linie ist erreicht – Abschiebeoffensive einfordern und Aufnahmestopp für Mittelsachsen aussprechen!Abgelehnt031Sachleistungen statt Geldleistungen für Asylbewerber in Mittelsachsen und Leistungskürzung für alle abgelehnten Asylbewerber endlich umsetzenAblehnung aus formalen Gründen030Vorzeitige Anpassung des Teilschulnetzplans berufsbildende SchulenAngenommen029Transparenz für alle - Konzept für Online-Übertragung der Kreistagssitzung erarbeiten und Kreistagssitzungen ab 2023 im Rotationsprinzip durchführenPunkt 3 (Kreistagssitzungen im Rotationsprinzip durchführen) angenommen028Potential der Landkreisdächer für Photovoltaik mit Bürgerbeteiligung nutzenAbgelehnt027Änderungsantrag zu CDU-Antrag / SportförderrichtlinieAngenommen026Änderungsantrag zu Antrag 024 TransparenzAngenommen025Prüfung der Taxitarifverordnung auf Kostendeckungvon Amts wegen in Bearbeitung024Kreistagsarbeit transparenter gestaltenPunkt 1 mit Änderung 026 angenommen023Änderungsantrag zu Antrag CDU/RBV Beteiligung WindkraftAbgelehnt022Keine Genderformulierungen im LandratsamtAbgelehnt, in Zuständigkeit des Landrats021Personalüberhang im Bereich Asyl abbauenAbgelehnt020Wasserwandern statt SchlauchbootpartysAbgelehnt wegen Zuständigkeiten019Änderungsantrag zu Antrag 015 WindkraftPunkt 1 in Antrag 015 übernommen. Punkt 4 gestrichen.018Satzungsänderung der Wappensatzung des Landkreis MittelsachsenAbgelehnt017Schulgärten für mittelsächsische Grund- und FörderschulenAbgelehnt016Änderungsantrag: Benutzungs- und Entgeldordnung (Neuantrag)Abgelehnt015Windkraft im Wald verhindern / 1000m Abstand gesetzlich verankernPunkt 1 nach Änderung Antrag 019 angenommen. Punkt 2 angenommen. Punkt 3 angenommen, jedoch ohne “vor der Bundestagswahl”. Punkt 4 gestrichen.014Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber ausbauenoffen013Änderungsantrag: Benutzungs- und EntgeldordnungAbgelehnt012Antrag: Corona-ÖffnungsstrategieAngenommen011Antrag: Post zwischen Fraktionsgeschäftsstellen und Landratsamt auf digital umstellenIm Ältestenrat einstimmig angenommen.010Änderungsantrag: Arbeitsgruppenbesetzung nach d’HondAbgelehnt009Änderungsantrag: Arbeitsgruppenbesetzung nach d’HondAbgelehnt008Antrag: Wiedereinsetzung des Regionalplanes für WindvorrangflächenZurückgezogen, da der Regionalplanungsverband die Wiedereinsetzung selbst vorgenommen hat.007Änderungsantrag: Ergänzung zu Antrag 003Punkt 5 angenommen / Rest abgelehnt006Antrag: Anteilige Rückzahlung des Elternteils der SchülerbeförderungAbgelehnt005Antrag: Verkehrsverbundzonen reformierenAbgelehnt004Antrag: Pilotprojekt elektronischer BauantragAbgelehnt003Antrag: Sachleistungen für AsylbewerberSiehe Antrag 007002Antrag: 10*Höhe Mindestabstand bei WindkraftanlagenZurückgezogen, da mittlerweile durch Bundesgesetz auf max. 1000m festgelegt001Änderungsantrag zur EntschädigungssatzungAbgelehnt